Wesentliche Ziele erreicht

Die am 'Niedersächsischen Weg' beteiligten Gruppen und Parteien haben sich heute auf einen Gesetzentwurf verständigt, der etwa 75% der Forderungen des Volksbegehrens erfüllt, es bleiben allerdings einige Bereiche offen.

In einer Pressemitteilung vom heutigen Tag kommentiert dies die Initiatorin und GRÜNEn-Landesvorsitzende Anne Kura: „Wir haben den Artenschutz in Niedersachsen einen großen Schritt nach vorn gebracht. Ohne das Volksbegehren hätte es den Niedersächsischen Weg niemals gegeben: Erst durch den Start des Volksbegehrens hat sich die Landesregierung bewegt und die Verhandlungspartner an einen Tisch geholt. Ohne das Volksbegehren und den damit verbundenen zeitlichen Druck läge heute weder dieses Gesetz auf dem Tisch noch gäbe es die weiteren Vereinbarungen zur Artenvielfalt. Das ist ein großartiger Erfolg des Volksbegehrens – und das schon in der ersten Runde, vor der offiziellen Zulassung“ .

Hans-Joachim Janßen, der Co-Vorsitzende der niedersächsischen GRÜNEn, ergänzt: „Die beiden großen Umweltverbände BUND und NABU sind den Niedersächsischen Weg mitgegangen und sehen das Gesetzespaket samt Verordnungen als einen großen Beitrag für besseren Naturschutz. Auch wir halten die ausgehandelten Ergebnisse für einen wichtigen Schritt hin zu mehr Artenvielfalt in Niedersachsen, auch wenn wir nicht alle Ziele zu 100 Prozent erreicht haben. Wenn der Landtag dieses Gesetzespaket jetzt im November-Plenum beschließt, werden wir das Volksbegehren beenden. Klar ist: Ohne die vielen Menschen, die sich für das Volksbegehren eingesetzt haben, wären wir nie so weit gekommen! Deshalb danken wir allen, die Unterschriften gesammelt, die unterschrieben und die trotz Corona-Einschränkungen für mehr Artenschutz geworben haben."

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